Unsere Top-Themen zur Bundestagswahl 2017:

Unabhängige Parteien JETZT!

Firmenspenden sind sowas von gestern!

Die ÖDP ist die einzige Partei, die seit ihrer Gründung frei von Firmen- und Verbandsspenden arbeitet. Wir nehmen weder Werbung in unserem Journal ÖkologiePolitik an, noch lassen wir unsere Parteitage „sponsern“. Wir arbeiten aktiv für mehr Transparenz und Informationsfreiheit, gegen Korruption und verdeckte Parteienfinanzierung. Politik muss den Menschen dienen, nicht den Einzelinteressen finanzstarker Akteure. Wir lassen uns nicht von Lobbyisten kaufen. Unabhängige Politik geht nur mit einem Verbot von Firmenspenden an Parteien und Lobby-Einflüssen jeglicher Art.

 

Respekt für Tiere JETZT!

Tierquälerei ist sowas von gestern!

Tiere sind keine seelenlosen Waren, daher gibt es für uns keine ethische Rechtfertigung, Tiere gentechnisch zu verändern, zu misshandeln oder im industriellen Maßstab zu produzieren und zu verbrauchen. Tierquälerei ist schärfer zu bestrafen. Ein konsequenter Tierschutz ist uns in allen Bereichen wichtig. Die ÖDP fordert das Verbot aller leidvollen Experimente an und mit Tieren sowie ein Verbot der quälerischen Massentierhaltung. Wir brauchen auf allen Ebenen qualifizierte Tierschutzbeauftragte/Tierschutzbeiräte mit rechtlich verbindlichen Kompetenzen. Ein Verbandsklagerecht für die anerkannten Tierschutzverbände in allen Bundesländern und auf Bundesebene ist überfällig.

Echter Klimaschutz JETZT!

Kohle und Öl sind sowas von gestern!

Für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen sind verstärkte Anstrengungen beim Klimaschutz erforderlich. Um die Erderwärmung wirksam begrenzen zu können, müssen der Energie- und Ressourcenverbrauch verringert werden. Deutschland braucht einen Plan für einen baldigst-möglichen sozial abgefederten Ausstieg aus dem Braunkohleabbau und der Kohleverstromung bis 2030. Die Fördersubventionen für den Braunkohletagebau müssen zügig abgebaut werden. Es dürfen keine neuen Zerstörungen von Siedlungen für den Braunkohletagebau vorgenommen werden. Die Elektromobilität muss energieeffizient in den nächsten Jahren entwickelt werden. Dies alles schafft neue Arbeitsplätze. Sämtliche klimaschädlichen Subventionen sind abzubauen. Stattdessen ist in Technologieförderung, insbesondere in Speichertechnologien stärker zu investieren. Das EEG muss reformiert werden. Wir brauchen ein nachhaltiges Energiesystems, in dem auch finanzschwache Bevölkerungsgruppen Anteil an der Energieerzeugung und günstigen Zugang zu Energie erhalten. Dazu ist die Beteiligung von Bürgern an der Energieversorgung, wie z.B. durch Genossenschaften, zu erleichtern.

Erziehungsgehalt JETZT!

Keine Zeit für Kinder ist sowas von gestern!

Die ÖDP fordert die Gleichstellung häuslicher Fürsorgearbeit mit der außerhäuslichen Erwerbsarbeit und spricht sich für Wahlfreiheit statt einseitiger Förderung aus. Daher setzt sich die ÖDP für ein steuer- und sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt ein. Die ÖDP plädiert damit für die echte Wahlfreiheit der Eltern, ohne finanziellen Druck zu entscheiden, ob sie ihre Kinder in den ersten wichtigen Jahren ausschließlich selbst betreuen möchten oder das Erziehungsgehalt dafür nutzen, ihre Kinder in die Obhut einer Tagesmutter oder einer Einrichtung mit einem niedrigen Betreuungsschlüssen zu geben. Alleinerziehende (meist Mütter) würden damit aus der Abhängigkeit von Hartz IV befreit. Der Staat muss Familien in schwierigen Lebenslagen ausreichend Unterstützung angedeihen lassen. Dazu zählt für uns auch ein ausreichendes Pflegegehalt.

 

Fairer Handel JETZT!

CETA, TTIP, TISA sind sowas von gestern!

Die Freihandelsabkommen, im Geheimen verhandelt, schaffen keine neuen Arbeitsplätze. Sie schaden der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und gefährden unsere hohen Umwelt- und Sozialstandards. Wir müssen verhindern, dass Staaten von Unternehmen vor privaten Sondergerichten verklagt werden können. Wir setzen uns ein für einen weltweiten fairen Handel, der Mindeststandards bei Arbeits-, Gesundheits-, Umwelt- und Klimaschutz verpflichtend einhält und den Menschen lebenssichernde Löhne garantiert. Faire Regeln sind für uns die Voraussetzung internationaler Abkommen. Daher sagen wir NEIN zu CETA, TTIP und TiSA und allen gleich gelagerten Abkommen. Wir setzen uns für globale Fair-Handelsabkommen (Alternatives Handelsmandat) ein.

 

Ärzte vor Ort JETZT!

Ärztemangel ist sowas von gestern!

Darunter verstehen wir die Förderung der Wiederansiedlung von Haus- und Fachärzten in ländlichen Regionen sowie die Sicherstellung einer Erreichbarkeit von Ärzten, Apotheken, Reha-Einrichtungen auch ohne Pkw mit dem ÖPNV oder Taxen zur Rücksichtnahme auf die älter werdende Bevölkerung. Der Einsatz von flächendeckender Telemedizin wäre ein Ansatz, Menschen in ländlichen Gebieten zu unterstützen. Die dezentrale, wohnortnahe Krankenhausversorgung ist vorzugsweise in der Hand kommunaler Träger sicherzustellen. Durch Kooperation und Koordination von Einrichtungen untereinander und mit niedergelassenen Ärzten sind qualitative Verbesserungen und wirtschaftliche Effizienz gleichermaßen zu erzielen. Die Schließung zahlreicher patientennaher Krankenhäuser oder Geburtsstationen zugunsten von Großkliniken müssen verhindert werden. Die ÖDP unterstützt die Forderungen des Netzwerkes „Elterninitiative Geburtskultur“. Die ÖDP wendet sich entschieden gegen die „Verwirtschaftlichung“ des Gesundheitsbereiches.

Bezahlbarer Wohnraum JETZT!

Mietwucher ist sowas von gestern!

Der Soziale Wohnungsbau und der Erhalt von geförderten Wohnungen sind vom Bund stärker zu fördern, insbesondere in den Großstädten und Ballungsräumen. Auch durch die Bereitstellung von Liegenschaften und Gebäuden des Bundes, die derzeit ungenutzt sind, müssen die Kommunen bei der Schaffung neuen Wohnraums unterstützt werden. Zu fördern ist auch der Erwerb von Wohnungseigentum durch Familien. Der Bund soll die finanziellen Mittel bereitstellen. Notwendiger Wohnraum wird durch Schließen von Baulücken (aber keine Bebauung von innerstädtischen Grünflächen!), Nutzung von ehemaligen militärischen Liegenschaften, Sanierung von leer stehendem Wohnraum, Altbausanierung und Dachgeschossausbauten gewonnen. Eine Mietpreisbremse muss effizienter gestaltet werden.

ÖDP testen im Wahl-O-Mat.de – JETZT!

Immer dasselbe wählen ist sowas von gestern!

Der Wahl-O-Mat ist ein einfaches Verfahren, um herauszufinden, wie Ihre politische Einstellung zu den Ideen der ÖDP passt. Beantworten Sie die gestellten Fragen, gewichten Sie Ihre Themen und nehmen Sie die ÖDP mit in die engere Parteienauswahl. Haben Sie mit der ÖDP eine große oder gar die größte Übereinstimmung, sollten Sie die ÖDP wählen, weil eine Stimme für die ÖDP eine Investition für Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Bewahrung unserer Lebensgrundlagen mit einer hohen Rendite für Sie, für Ihre Kinder, Ihre Enkel und alle nachfolgenden Generationen ist. Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist ab 30.08.2017 für die Bundestagswahl geschaltet.
Weitere Infos hier.

Faires Grundeinkommen – Jetzt!

Entwürdigung ist sowas von gestern!

Globalisierung, Digitalisierung und Beschleunigung der Arbeitsprozesse führen zu immer größeren Belastungen aller Menschen. Wir wollen vordringlich für Personen, die über kein eigenes Einkommen verfügen können, ein ausreichendes Grundeinkommen. Dazu zählen für uns Kinder, Rentnerinnen/Rentner und Erwerbsunfähige. Solange das Erziehungs- und Pflegegehalt nicht verwirklicht ist, gehören auch Erziehende und Pflegende dazu. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wollen wir allerdings nicht.